04.06.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket - „Mit Wumms“

 

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.

„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.

Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.

18.03.2020 in Wahlen von SPD Kreisverband Neustadt WN

Neue SPD Kreisräte

 

Hallo zusammen,

nach einem spannendem Wahl-Sonntag melden wir uns mit den neuen SPD-Kreisräten für die kommenden sechs Jahre zurück.

Die SPD NEW musste einige Überraschungen hinnehmen, hat aber auch viel Bestätigungen für die Arbeit der letzten 6 Jahre erfahren dürfen.

Wir bedanken uns bei allen für jede einzelne Stimme und hoffen weiterhin auf gute Unterstützung!

05.03.2020 in Wahlen von SPD Kreisverband Neustadt WN

Endspurt zur Kommunalwahl 2020

 

Hallo liebe Wählerinnen und Wähler,

langsam wird es ernst.
Nächste Woche Sonntag, 15.03.2020, ist Kommunalwahl.

Informieren Sie sich gerne auf den noch anstehenden Wahlveranstaltungen der SPD im Landkreis Neustadt/WN!

Alle Termine finden sie hier: https://www.spdneustadt.de/termine/show/

Dabei erinnern wir an den Besuch der SPD-Bundes-Spitze Norbert Walter-Borjans heute Abend, 05.03.2020, ab 19:30 Uhr in der Max-Reger-Halle in Weiden.

Lassen Sie uns gemeinsam in eine solidarische und demokratische Wahl starten!
15. März - SPD wählen!

(Bild: Neujahrsempfang des SPD-KV NEW in Vohenstrauß 2020)

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

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04.06.2020 10:46
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