SPD Störnstein

Die SPD Kreistagsfraktionen im Landkreis Neustadt WN und Tirschenreuth setzten auf weitere interkommunale Zusammenarbeit. Bürgermeister Herbert Bauer zeigt den Neustädter Kreisräten als „Burgherr“ die eindrucksvolle Anlage.

Die SPD Kreistagsfraktion residierte in der Burg Falkenberg und verband dies auch mit einer Beratung und Meinungsaustausch mit der SPD Fraktion des Nachbarlandkreises Tirschenreuth. Der Tirschenreuther Fraktionssprecher Rainer Fischer sowie Kreistagskollegin und Landtagskandidatin Jutta Deiml standen für einen ersten Meinungsaustausch zur Verfügung. Den Einstieg aber machte Bürgermeister Herbert Bauer mit einer persönlichen Führung der Neustädter Kreispolitiker durch die Burg.

Die Geschichte gehe bis auf eine „Holzburg“ im Jahre 895 zurück, erläuterte der Burgherr und Vorsitzende des Vereins „Forum Falkenberg, Freunde der Burg“. Nachdem die Burg zum Ende des 30-jährigen Krieges in wenigen Tagen sturmreif geschossen wurde war sie dem Verfall preis gegeben. Im Jahre 1929 erwarb Friedrich-Werner, Graf von der Schulenburg die Burg Falkenberg und machte sie wieder bewohnbar. In den Jahren 2008/09 kaufte der Markt Falkenberg die Burganlage und führte eine Sanierung mit einem Kostenaufwand von rund 8,5 Millionen Euro durch. „1,5 Millionen Euro war der finanzielle Beitrag der Kommune“, so der Bürgermeister. Auch ein Tagungszentrum wurde der Burg angegliedert. „An einem Sonntagnachmittag besuchen zwischen 50 und 100 Gäste die Burg“, so Bauer und der Markt könne rund 10.000 bis 12.000 Besucher festhalten. All dies sei nur durch viele freiwillige und ehrenamtliche Helfer des Vereins zu schultern. Die SPD Kreistagsfraktion zeigte sich beeindruckt über dieses Vorzeigeprojekt in der Region.

Auch die kommunalübergreifende Kreispolitik war im Anschluss an die Burgbesichtigung nicht minder zukunftsweisend. Die Notwendigkeit eines Austausches wurde von beiden Fraktionssprechern festgehalten. So müssen der Fortgang der Kliniken AG aus Sicht der Tirschenreuther SPD Fraktion durchaus kritisch gesehen werden. Der ÖPNV und das Modell „Baxi“ zeige trotz der finanziellen Belastung eine erfolgreiche Möglichkeit auf und auch die Abfallbeseitigung im Tirschenreuther Landkreis funktioniere einschließlich der Grüngutverwertung bestens, stellten Rainer Fischer und seine Fraktionskollegin Jutta Deiml fest.

Alle Punkte betreffen auch den Landkreis Neustadt, so MdL Annette Karl. Auch hier werde die weitere Entwicklung innerhalb der Kliniken AG sehr intensiv verfolgt und der ÖPNV stehe nun mit einem Gutachten auf dem Prüfstand. Eine lange Forderung der SPD Fraktion hielt Fraktionsvorsitzender Günter Stich fest. Das Klimaschutzteilkonzept für Abfallentsorgung habe leider ernüchternde Feststellungen gebracht, so stellvertretende Landrätin Margit Kirzinger. Dennoch ist die SPD Kreistagsfraktion der Auffassung nicht gleich alles in die „Abfalltonne“ zu treten. „Jetzt können und müssen auch noch einige Erfahrungswerte von Abfallmengen abgewartet werden“, hielt der Eschenbacher Kreisrat Fritz Betzl fest.

„Auch wenn ein Kommunalverbund schwerlich umzusetzen ist, ist es nicht sinnvoll Grüngut über hunderte von Kilometern durch die Gegen zu karren“, so die einhellige Meinung der SPD Fraktion. Deshalb sollten hier die Landkreise zusammen mit der Stadt Weiden weiterhin Kontakt halten um eine regionale Lösung zu finden. „Warum soll es nicht möglich sein, einen geeigneten Standort und auch einen Betreiber für eine regionale Kreislaufwirtschaft von Grünabfall zu finden. Strom- und Gaserzeugung, Abwärmenutzung und im Besonderen die CO² Einsparung sind eine kommunale Verpflichtung für künftige Generationen“, fasst Fraktionssprecher Günter Stich die Meinung seiner Fraktion zusammen.

Die Problematik des Bauaushubs bereite vielen „Häuslebauern“ große Schwierigkeiten so Fritz Betzl. Über solche derzeitige Vorgaben könne nur der Kopf geschüttelt werden. Sicher können hier die Kommunen im Einzelnen schwer helfen. Der Eschenbacher sieht hier schon den Landkreis in einer Prüfungspflicht. Auch hier könne interkommunaler Gedankenaustausch durchaus sinnvoll sein. Beide Kreistagsfraktionen wollen nach der Sommerpause in einer weiteren Sitzung der gesamten Fraktionen die Beratung fortsetzen.