SPD Kommunalpolitiker tagen erstmals gemeinsam

Veröffentlicht am 02.01.2023 in Kreistagsfraktion

Die SPD Kommunalpolitiker der Stadtratsfraktion Weiden und der Kreistage aus Tirschenreuth und Neustadt WN trafen sich.

„Gemeinsame Probleme brauchen gemeinsame Lösungen“. Die SPD Kreistagsfraktionen aus den Landkreisen Neustadt und Tirschenreuth und die SPD Fraktion des Stadtrates Weiden trafen sich erstmals zu einer gemeinsamen Sitzung. Im Mittelpunkt ihrer Sitzung in Floß stand die Situation der Kliniken Nordoberpfalz AG.

Floss/Weiden/Tirschenreuth. (eig) Initiator Uli Roth, der SPD Fraktionsvorsitzende im Tirschenreuther Kreistag, hielt die Begrüßung im „Weißen Rössl“ in Floß und sprach von einem besonderen, wenn nicht historischen Moment. Auch seine Kollegen, der Weidener Fraktionsvorsitzende Roland Richter und sein Kollege aus dem Neustädter Kreistag, Günter Stich, hielten in ihren Fraktionsvorstellungen die Verstetigung derartiger gemeinsamer Sitzungen fest.

Eigentlich hätte die Tagesordnung sieben Beratungspunkte vorgesehen, jedoch alleine die Beratungen über die aktuelle Situation der Kliniken Nordoberpfalz AG sprengten fast den zeitlichen Rahmen der ersten Sitzung. Presseveröffentlichungen, Angst in der Bevölkerung und bei den Beschäftigten über Auslagerungen von Fachbereichen bis hin zur ganzen Privatisierung und ein Vertrauensverlust der Patienten zog sich durch eine zweistündige Diskussion.

Die mangelnde Information seiner Fraktion beklagte insbesondere Uli Roth für seine Kolleginnen und Kollegen aus Tirschenreuth. „Wir haben da ein Defizit“ gestand der Fraktionsvorsitzende. „Ein Neubau scheidet für Tirschenreuth kategorisch aus“, hält Roth fest. Dass dies auch für Weiden und Neustadt kein Thema darstelle bestätigten auch Richter und Stich unisono. Dass ein weiterer Finanzierungsbedarf unausweichlich sei war jedoch allen SPD Kreis- und Stadträten klar, denn der Versorgungsauftrag der Region sei die große Verantwortung der Kommunen, so Gerald Bolleiniger.

Aber auch die offensichtlichen Probleme in der derzeitigen Situation kamen offen zur Sprache. Helmut Zeitler (Waldsassen) hält fest, dass es im Rettungsdienst brenne und sprach gar vom Notstand der Zwangsbelegung. „Wir wissen manchmal nicht mehr, wo wir hinsollen“ so der im Rettungsdienst tätige Zeitler. Außerdem sei eine IT-Kompatibilität der Häuser sei immer noch nicht vorhanden. Seit langem hätte das IT-System modernisiert und den aktuellen Anforderungen angepasst werden müssen.

Dadurch werde immer mehr Vertrauen verspielt.

Obwohl wir über die Jahre hinweg mit allen Vorständen gesprochen haben bestätigte Günter Stich den Eindruck von „Märchenstunden“ die wir da erlebt haben. Für die stellvertretende Landrätin Margit Kirzinger werde viel zu wenig über die Menschen gesprochen. Sie stehen doch im Mittelpunkt der Gesundheitsversorgung in unserer Region, so Kirzinger.

Dass für den Wunsch nach einer „Exzellenzmedizin“ am Klinikum viel Geld ausgegeben wurde, aber das System nicht gestärkt wurde, hielten weitere Wortbeiträge fest. Zudem müssen jetzt noch notwendige Sanierungsarbeiten an den Häusern ausgeführt werden, ergänzte der Flosser Bürgermeister Robert Lindner.

„Eine halbe Billion Euro“ sei für das Gesundheitswesen notwendig, so MdB Uli Grötsch. Mit einem Härtefallfond von 8 Milliarden will die regierende Ampelkoalition zumindest die aktuelle Situation der Kliniken entschärfen. Eine Stabilisierung des Systems sei das Gebot der Stunde.

Alle Teilnehmer an der Sitzung waren sich einig, dass der gegenseitige Informations- und Meinungsaustausch gewinnbringend und notwendig sei. Die drei Fraktionen planen schon in Kürze eine weitere gemeinsame Zusammenkunft, dann auch zu anderen übergreifenden Themen.

 

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