SPD Störnstein

Europakandidat Sebastian Rolofff

Absage an Regulierungswahn

Das Lob von Sebastian Roloff, Listenkandidat der SPD für die Europawahl, zu Beginn seiner Rede „Für ein Europa der Chancen für alle“ mag den Genossen wie Balsam für die Seele gleichgekommen sein. „Ihr seid das Kraftzentrum der SPD in der Oberpfalz“, sagte der Jurist und Mitarbeiter der IG Metall zu den Ergebnissen bei der Kommunalwahl und zur Mitgliederentwicklung.
In seinem Referat warnte Roloff vor einer Spaltung Europas nach der Wahl am 25. Mai und vor dem Einzug von Rechtspopulisten und Nazis in das Europäische Parlament. Der Redner bedauerte, dass dieses Votum von der Bevölkerung nur sehr abstrakt wahrgenommen werde. Die Menschen würden Europa meist nur in Verbindung mit Bürokratie sehen. Ein echtes europäisches Thema, das die Menschen wirklich interessiere, gebe es nicht, meinte Roloff. Damit seien schwierige Bedingungen für den Wahlkampf vorgegeben. Als selbstverständlich werde der seit 60 Jahren herrschende Frieden in Europa angesehen.

Für Roloff kann der 25. Mai 2014 ein Schickschalswahltag sein. Seine Warnung: Europa könne vor einer Spaltung stehen, wenn konservative und liberale Kräfte die Politik der letzten Jahre fortsetzten. Ebenso zeigten Umfragewerte derzeit deutlich, dass Rechtspopulisten und Nazis mit einem Stimmenanteil von 25 Prozent rechnen könnten. Hier muss nach Ansicht Roloffs klar gegengesteuert werden. Dafür sei Spitzenkandidat Martin Schulz mit dem höchsten Bekanntheitsgrad auf europäischer Ebene bestens geeignet. Ein wichtiges Thema ist laut Roloff die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.
Dafür sollten 120 Milliarden Euro bereitgestellt werden. In den betroffenen Ländern müsse das Wirtschaftswachstum angekurbelt werden. „Totsparen“ helfe nicht. Eine klare Absage erteilte der Redner einem Regulierungswahn durch die EU, das Subsidiaritätsprinzip sei oftmals sinnvoller.