SPD Störnstein

SPD-Landeschef Florian Pronold diskutiert mit Kommunalpolitikern und Dezernenten der Stadt
Natürlich war dem Besuch von SPD-Landeschef Florian Pronold im Neuen Rathaus der Wahlkampf anzumerken. Dennoch ging es dabei in
erster Linie um die Situation der bayerischen Kommunen.

So brachte Pronold die Gewerbesteuer auf den Tisch. Im Gegensatz zur FDP wolle man sie mit der in den vergangenen Jahren durchgesetzten verbreiterten Bemessungsgrundlage beibehalten. Hier hakte Bürgermeister Jens Meyer ein. Er verwies auf die Einnahmen, mit denen das Oberzentrum die gute Infrastruktur mit Thermenwelt und Eisstadion unterhalte.
Rechtsdezernent Hermann Hubmann sprach in diesem Zusammenhang
die Gewerbegebiete an. Zur guten Erschließung gehörten die Netze
wie Wasser, Abwasser und Gas, aber auch Strom- und Telefonleitungen. Letztere bräuchte die Stadt ebenfalls, um „vernünftig agieren zu können“. Bundestagskandidat Werner Schieder
sowie die Landtagsabgeordnete Annette Karl pflichteten ihm bei. Die
stellvertretende Landesvorsitzende berichtete, dass für einige Firmen in Altenstadt die schnelle Breitbandanbindung ein entscheidender Standortfaktor gewesen sei. Daher regte Karl an, die Ausschreibung
für die schnelle Datenautobahn ähnlich wie in Österreich auf ganze
Bezirke auszuweiten. Somit kämen größere Städte und kleinere Dörfer
gemeinsam zum Zug.
Schieder sprach sich für eine öffentliche Beteiligung oder Regie dieser
Netze aus. „Wir müssen die Privatisierungsideologie der 90er Jahre
hinterfragen. Das hat sich nicht überall bewährt.“ Der Freistaat habe
beim Konjunkturprogramm II des Bundes nicht gerade durch Schnelligkeit und Freigiebigkeit geglänzt, fanden Meyer und Pronold. Dennoch kann Weiden zufrieden sein, betonte Hermann Hubmann. Man habe rechtzeitig Informationen eingeholt. Unter Druck sei man nur kurzfristig geraten, als die Prioritäten bekannt wurden. „Aber wir sind nicht schlecht weggekommen.“

aus Der Neue Tag